Es war eine spannende Gesprächsrunde mit unserem Bundestagsabgeordneten Frank Tempel und dem gebürtigen Afghanen Karim Momand.

Die ca. 40 Zuhörer wollten wissen, was tatsächlich läuft und bekamen Hintergrundwissen.

Die Bundeswehr behauptet auf ihrer Homepage:
„ISAF unterstützt im Auftrag der Vereinten Nationen die afghanische Regierung bei der Wahrung der Menschenrechte, bei der Herstellung und Wahrung der inneren Sicherheit und bei der Auslieferung humanitärer Hilfsgüter sowie der geregelten Rückkehr von Flüchtlingen.“

Das sehen wir aber anders: In Afghanistan herrscht Krieg.

Die NATO will dauerhaft Truppen in Afghanistan stationieren, weil das Land von strategischer Bedeutung gegenüber dem Nahen Osten, Zentralasien, Russland und China ist. Die Bundesregierung sieht in ihrem „Afghanistan-Engagement“ auch eine Chance, Deutschland wieder zur Großmacht zu machen.

Karim Momand berichtet, für die meisten Menschen vor Ort bedeutet der Krieg extreme Armut, Vertreibung und Gefahr für Leib und Leben. Das Bombardement zweier entführter Tanklastzüge, Anfang September 2009 auf Befehl der Bundeswehr durchgeführt von der US-Luftwaffe, machte endgültig klar, dass in Afghanistan ein erbitterter Krieg geführt wird, der wie in diesem Fall immer wieder zu zahlreichen zivilen Opfern führt.

Was nützen die NATO-Truppen den Afghanen?
Geht zumindest der Wiederaufbau voran, wollten wir wissen.

Leider nein.
Nur eine kleine wohlhabende Schicht profitiert von der Besatzung. Für die Mehrheit der Menschen in Afghanistan hat sich die soziale Lage weiter verschlechtert. Afghanistan ist das sechstärmste Land der Welt. Über 80% der Bevölkerung leben in völliger Armut auf dem Land. Das Analphabetentum ist groß, 50 bis 70 % der erwerbsfähigen Afghanen sind ohne regelmäßiges Einkommen.

Afghanistan hat eine große strategische Bedeutung, weil von Afghanistan aus die Kontrolle über die Öl- und Gasfelder am Persischen Golf und in Zentralasien durchgesetzt werden kann. Darüber hinaus will man die Stärke gegenüber den konkurrierenden Wirtschaftsmächten China und Indien zeigen. In den zentralasiatischen Ländern Kasachstan und Turkmenistan liegen einige der größten Öl- und Gasfelder, die in den letzten Jahren entdeckt wurden. Weiter...

In diesem Jahr wollen CDU, CSU und FDP das Gesundheitswesen mit der Kopfpauschale finanzieren. Damit gelten für alle Versicherten die gleichen Beiträge: Wer wenig verdient zahlt genauso viel wie die Besserverdienenden. Gleichzeitig sinkt der Beitragsanteil der Arbeitgeber.

Das bedeutet höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und unbegrenzte Zusatzbeiträge, die allein die jeweiligen Versicherten bezahlen. Eine gute medizinische Versorgung ist dann nur gegen Bares möglich. Auf der Strecke bleiben Familien, Rentnerinnen und Rentner und Menschen mit kleinem Einkommen.

Statt dieser Kopfpauschale wollen wir, DIE LINKE, die solidarische Bürgerversicherung bei der Alle einzahlen. Dabei gilt Wer wenig Einnahmen hat, zahlt geringe Beiträge und Wer höhere Einnahmen hat, zahlt höhere Beiträge. Gleichzeitig tragen die Arbeitgeber die Hälfte des Beitragsanteils ihrer Beschäftigten.
Diese solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens würde keine medizinischen Leistungen einschränken. Die Gesundheitskampagne für eine Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung startete am Markt in unserer Stadt mit einem Infostand am 27.08.2010. Unterstützung am Infostand bekam man dabei von den Bundestagsabgeordneten Frank Tempel und Ralph Lenkert sowie von der Landtagsabgeordneten Heidrun Sedlacik.

Am Donnerstag, d.16.09.2010 erfolgt 19:00 Uhr zur Solidarischen Bürgerversicherung eine weitere öffentliche Veranstaltung der LINKEN im Zeulenrodaer Rathaus. Hierbei werden u. a. auch Gastreferenten aus dem Medizinbereich dazu Auskunft geben

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