Katastrophenschutz, Kommunalpolitik und Willkommenskultur: Frank Tempel beginnt seinen Wahlkampf in Greiz

KV-GRZ

Frank Tempel fordert beim Wahlkampfauftakt in Greiz am 14.08. den Katastrophenschutz und die dabei notwendige Zusammenarbeit aller Strukturen zu stärken.

Katastrophenschutz, Kommunalpolitik und Willkommenskultur: Frank Tempel beginnt seinen Wahlkampf in Greiz


Am Mittwoch den 14.08. begann die Linke mit der Bundestagswahltour ihren Wahlkampf für Frank Tempel in Greiz. Moderiert wurde die Veranstaltung von Birgit Klaubert der Vizepräsidentin des Thüringer Landtages, sie führte Frank Tempel versiert durch die Gespräche mit den Unterstützern von Frank Tempel. Zu denen Dieter Haushold und Heidrun Sedlacik gehören, die Frank Tempel für unverzichtbar im Bundestag halten, der sich im Unterausschuss Kommunales im Innenausschuss des Bundestages stark gemacht hat. Denn aus seiner Sicht hatten bislang kommunale Belange im Bundestag wenig Gewicht.

Zusammen mit Willi Brüssel-Mautner und Besong Agboar von Aufenthalt e.V. betonte Frank Tempel, das gerade in einem vom Bevölkerungsschwund betroffenen Landkreis wie Greiz, die Entwicklung einer positiven Willkommenskultur wichtig ist. Diese Willkommenskultur befindet sich zur Zeit auf keiner politischen Ebene. Die beiden Engagierten des Aufenthalt e.V. wiesen daraufhin, dass sich Frank Tempel in seiner ersten Legislatur im Bundestag für grundsätzliche Gleichbehandlung aller Menschen, die nach Deutschland kommen einsetzt.

So auch Andrea Jarling, die als Anwältin vor allem für die Rechte von Arbeitssuchenden gegenüber den Jobcentern einsetzt. Andrea Jarling übergab bei dieser Gelegenheit 393 Unterschriften für die Aktion „umFairteilen“.


Frank Tempel fordert beim Wahlkampfauftakt in Greiz am 14.08. den Katastrophenschutz und die dabei notwendige Zusammenarbeit aller Strukturen zu stärken.


Für den Katastrophenschutz und das gesellschaftliche Zusammenleben ist die Förderung des Ehrenamts mit guter technischer Ausstattung und Arbeitsmöglichkeiten überlebenswichtig.

Doch die Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz wird durch regionale CDU Verantwortliche torpediert, so lehnte Frau Schweinsburg als Landrätin des Kreises Greiz, die Zusammenarbeit mit Frank Tempel als Katastrophenschutzexperten der Linksfraktion im Bundestag ab. Dabei ist im Ernstfall die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern und zwischen den Funktionsebenen erste Pflicht, um große Schäden von der Bevölkerung abzuwenden. Die Flutkatastrophe im Frühsommer hat auf erschütternder Art und Weise die Probleme bei der Koordination des länderübergreifenden Katastrophenschutzes auf die Tagesordnung gebracht.


In den Wochen der Flut zeigte sich die Bundesregierung offen für Pläne zur einheitlichen Koordinierung des Hochwasserschutzes auf Bundesebene. Experten wiesen während des Hochwassers daraufhin, dass länderübergreifende Hochwasserschutzkonzepte erarbeitet werden müssen. Regionaler Hochwasserschutz verlagert die Probleme, aber löst das allgemeine Problem nicht. Aus aktuellem Anlass freigegebene Fördergelder für den Hochwasserschutz werden in lokale Schutzmaßnahmen investiert, ohne die Lehren der diesjährigen Flut zu ziehen. Von Seiten der Bundesregierung ist nach dem Hochwasser wieder alles beim alten. Auf Anfragen zum koordinierten Hochwasserschutz verweist die Regierung auf Länderkompetenzen im Katastrophenschutz und zieht keine Konsequenzen aus den Lehren des diesjährigen Hochwassers.


Ein erfolgreicher und sonniger dritter Tag der Sommertour 2013 vom Landesverband die Linke in Thüringen.

Jede Stimme zählt, damit Frank Tempel in der nächsten Legislaturperiode weiter für ein soziales Deutschland kämpfen kann.