Nein zu Gewalt in Syrien

Nein zu einem neuen Nahost-Krieg unter deutscher Beteiligung!

Nein zu Gewalt in Syrien – Nein zu einem neuen Nahost-Krieg unter deutscher Beteiligung!Während eines Treffens des Landesvorsitzenden mit den Kreisvorsitzenden DIE LINKE. in Thüringen, bei der es um den Stand der Bundestagswahlen und der weiteren Vorbereitung der anstehenden Parteiwahlen im Landesverband ging, stand auch die Gefahr eines möglichen Nahost-Krieges im Raum. DIE LINKE fordert seit Jahren konsequent die Beendigung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. „Waffenexporte verbieten – Auslandseinsätze beenden“ ist nicht nur ein Slogan im Bundestagswahlkampf sondern galt und gilt immer, auch für die aktuelle Situation in Syrien. Der menschenverachtende Einsatz von Giftgas muss aufgeklärt und die Verantwortlichen vor dem Internationalen Gerichtshof angeklagt werden. Gleichzeitig fordert DIE LINKE die Bundesregierung auf, keine militärische Intervention zuzulassen. Dadurch würde die Gefahr eines „Flächenbrandes“ mit unabsehbaren Folgen für die syrische Bevölkerung weiter ansteigen. Jetzt gilt es, in der Europäischen Union für Diplomatie und nicht für Waffeneinsätze zu werben. Wir fordern eine politische Lösung im Syrien-Konflikt!Gemeinsam mit der internationalen, nationalen und regionalen Friedensbewegung werden wir an Lösungsvorschlägen arbeiten.Wie unterschiedlich auch immer man die Lage in Syrien beurteilt hat und beurteilt, kann an neuen Waffenlieferungen und Militäraktionen niemand Interesse haben. Vor dem 1. September, dem Antikriegstag, ruft DIE LINKE. Thüringen dazu auf, Nein zur Gewalt in Syrien, Nein zu einem neuen Nahost-Krieg unter deutscher Beteiligung zu sagen.