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Holger Steiniger
Holger Steiniger

Holger Steiniger

Austritt aus der Stadtratsfraktion in Greiz

Die Hintergründe und die Sicht von Holger Steiniger (Fraktionsvorsitzender)

Die Fraktion Die Linke. wurde 2019 mit 3686 Stimmen in den Stadtrat Greiz gewählt, das entsprachen 12,5 Prozent der abgegebenen 29393 gültigen Stimmen und ergab 4 Mandate: So erreichten Andrea Jarling - 640, Guido Brinckmeyer - 469, Marcel Buhlmann- 84 und Holger Steiniger- 1603 Stimmen.

Steiniger, Jarling und Brinckmeyer profitierten auf Grund des Listenplatzes von zusätzlichen Parteistimmen, sodass nur Buhlmann den Einzug aus eigener Kraft schaffte. Das Ergebnis war insgesamt sehr enttäuschend, lag Die Linke in Greiz damit hinter CDU – 41,2%, IWA – 17,4 %, AfD – 13,9 % und SPD – 13,5% auf Platz 5, nur noch vor der FDP mit 1,6 %.

Wie zu erwarten war, wurde durch den Einzug der AfD und dessen Vorsitzenden Torsten Röder das Klima im Stadtrat wieder erheblich gestört.

Befindlichkeiten, Beschimpfungen, Unterstellungen und ständige Besserwisserei in Formal- und Rechtsfragen bestimmen leider viel zu oft das Klima anstatt mit Sachverstand und gemeinsamem Agieren die anstehenden Probleme der Stadt Greiz anzugehen. Höhepunkt war dann im April 2020 der Boykott von AfD und IWA zur geplanten Stadtratssitzung für den Haushaltsbeschluss 2020. An diesem Boykott hat sich auch Frau Jarling beteiliget und blieb unentschuldigt (ohne Information ihrer Fraktionsmitglieder) der Sitzung fern. An ihr scheiterte die Beschlussfähigkeit und sie verärgerte damit den halben Stadtrat. Bei der folgenden Fraktionssitzung begründete sie ihr fernbleiben zwar damit, dass sie dem Haushalt ihre Zustimmung verweigert hätte, was aber nichts an der Tatsache änderte, dass sie ihre Fraktion im Stich gelassen hat. Herr Brinckmeyer betonte in dieser Sitzung, dass genau das Die Linke auszeichnet. Jeder darf seine eigene Meinung vertreten, weil es bei uns keinen Fraktionszwang gibt. Aber diese Worte kamen bei Frau Jarling schon gar nicht mehr an. Ihr Austritt aus der Fraktion war längst beschlossene Sache. Die schriftliche Information darüber lag am nächsten Tag auf dem Tisch.

Wie abgekartet dieses Spiel war, zeigte sich in den nächsten Monaten. Sie wechselte zwar zur IWA, ist aber gemeinsam mit ihrem Mann fleißige Unterstützerin und Fürsprecherin des AfD-Politikers Torsten Röder und beteiligt sich an dessen ständigen Störmanövern, Verleumdungen und Unterstellungen.

Würde Andrea Jarling Anstand besitzen, hätte Sie das mit Parteistimmen der Linken erhaltene Mandat zurückgegeben und wäre aus dem Stadtrat ausgeschieden.

Gleiches trifft im Übrigen auf Ihr Kreistagsmandat zu, wo Sie als Fraktionsvorsitzende ihre Fraktion ohne Nennung von Gründen verlassen hat.

Trotz eingeschränkter Möglichkeiten arbeiteten die verbliebenen Männer der Greizer LINKE-Fraktion harmonisch weiter und konnten auch einige Erfolge verbuchen.

Holger Steiniger