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Holger Steiniger
Holger Steiniger

Holger Steiniger

Bericht über die Arbeit im Greizer Stadtrat

Die letzten Wahlen waren im Mai 2019 – also ist bald schon wieder Halbzeit. Und es hat sich sehr viel getan. Auch einige erste Erfolge konnten wir als Fraktion Die Linke im Greizer Stadtrat verbuchen.

Holger Steiniger sitzt im Haupt- und Finanzausschuss und ist Ausschussvorsitzender bei Tourismus, Kultur und Sport. Guido Brinckmeyer sitzt im Bauausschuss sowie im Aufsichtsrat der Greizer Freizeit und Dienstleistung GmbH. Marcel Buhlmann ist Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Beirat. Weiterhin vertreten uns Bärbel Brinckmeyer in der Pflegeheim GmbH und Alicia Kellner in der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft.

Mit dem Haushalt 2020 konnten wir die Haushaltssicherung verlassen und aktiv an der Gestaltung des Haushaltes mitwirken. So wurde u.a. von uns das Aufstellen eines Klimakonzeptes mit in den Haushalt aufgenommen. Ebenso die Bereitstellung eines neuen Feuerwahrfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Obergrochlitz. Insgesamt konnte ein großer Teil unserer Wahlvorhaben, wie die Schaffung eines Gewerbegebietes und damit neuer Arbeitsplätze, der Kampf gegen Schrottimmobilien, sowie die Schaffung neuer Eigenheimstandorte durch die Erstellung eines Flächennutzungsplanes usw. Einzug in den Haushaltsplan 2020 finden. Damit konnten wir nach der Bestätigung durch den Stadtrat auch aktiv an der Umsetzung mitarbeiten. Die stadtbildverschandelnde Schrottimmobilie Thüringer Hof ist nach Jahren endlich verschwunden. Für das Gewerbegebiet Greiz Dölau wurden die Verträge ausgehandelt und Fördermittel beantragt und auch zur Erstellung des Flächennutzungsplanes wurden erste Veranstaltungen durchgeführt. Stark gemacht haben wir uns für die Lösung des Greizer Skater-Problems und konnten für 2021 die Aufstellung neuer Elemente mit vorantreiben.

Ausgebremst wurden leider viele Veranstaltungen in 2020 durch die Corona-Pandemie, sodass auch die geplante Fraktionsöffentlichkeitsarbeit mit Veranstaltungen verschiedener Art nicht stattfinden konnte. Großes Thema für uns ist zum Beispiel der geplante Bau des Marstall-Centers, wovon unsere Fraktion kein Anhänger ist und wir hierzu gern mit den Bürgern ins Gespräch gekommen wären.

Auch für 2021 haben wir wieder aktive Zuarbeit zum anstehenden Haushaltsbeschluss geleistet. Die Erstellung eines ganzheitlichen Nutzungskonzeptes für das Obere Schloss, Beschaffung von Fördermitteln für die Sanierung der Schwimmhalle oder auch die Planung und der Bau des Radweges von Obergrochlitz nach Moschwitz sind Initiativen der Greizer Linken.

Nachdem unsere Forderung zur Sommernutzung der Eisbahn 2020 mit der Ausstellung von Gunther von Hagens ein Riesenerfolg feierte, sollte das auch in den nächsten Jahren eine Fortsetzung finden. Auch die Erstellung einer Greiz-App wurde nochmals angeregt.

Ein wichtiger weiterer Punkt ist die Zusammenarbeit mit den Gemeindevertretern von Mohlsdorf, um langfristig eine freiwillige Eingemeindung zu Greiz voranzutreiben. Besonders das Denkmal für die Opfer des Faschismus haben wir noch nicht vergessen. Hier werden wir weiter nach einem geeigneten Platz in Greiz suchen.

Holger Steiniger, Fraktionsvorsitzender