Und immer sind die Anderen schuld…

Kommentar von Mario Forchhammer.

Natürlich gibt es momentan in Teilen unseres Landes ganz andere Sorgen, als neu zu wählen. Dennoch darf auch das Thema Landtagswahl nicht unter den Tisch fallen, denn um politisch handlungsfähig zu bleiben braucht es eine stabile Regierung, die Mehrheiten für wichtige Neuerungen schaffen kann. Gerade für Unterstützungsmaßnahmen für Corona- und Überschwemmungsopfer ist dies lebenswichtig.

Zunächst muss gesagt werden, dass die CDU zwar wegen vier Abweichlern die versprochenen Stimmen nicht zusammenbekommen hätte. Den Antrag zurückgezogen und damit den Wählerinnen und Wählern die Wahlchance geraubt, haben jedoch die Linke und die Grünen.

„…für Wählerinnen und Wähler undurchsichtige Sandkastenspielchen…“ schreibt Guido Fischer vom mdr Thüringen in seinem Kommentar und trifft dabei den Nagel auf dem Kopf.

Es wird davon gesprochen, dass man „nicht zum Spielball der AfD werden wolle“. Dies sind wir jedoch schon längst geworden, wenn wir unsere Entscheidungen davon abhängig machen, wie die AfD eventuell abstimmen könnte.

Bei Rückmeldungen von Bürgern, Genossinnen und Genossen steht die Vermutung im Raum, dass es eher darum ginge die eigenen Posten zu sichern. Diese Außenwirkung war auch zu erwarten.

Natürlich muss es eine Brandmauer zwischen uns und der AfD geben. Das steht außer Frage. Wenn allerdings Bündnisse nicht ihre Zusage einhalten und die AfD bei Abstimmungen die fehlenden Stimmen bringt, ist das zu akzeptieren. Dann liegt das Problem nicht bei uns und nicht bei der AfD (denn auch eine demokratiefeindliche Partei darf eine eigene Meinung haben), sondern beim Bündnis, welches sich nicht an Absprachen hält. Nur dann können wir mit dem Finger auf die Anderen zeigen. Stattdessen sollten wir jetzt vor unserer eigenen Tür kehren und die Wählerinnen und Wähler nicht weiter vorführen.

Die AfD ist eine faschistische Partei. Das ist bekannt. Ihre Wähler sind jedoch zum großen Teil von der Politik enttäuschte Menschen. Das konnte ich in vielen Haustürgesprächen mit bekennenden AfD-Wählern feststellen. Sie sind wütend und fühlen sich nicht mehr ernst genommen.

Sowohl im Bund, als auch in Thüringen ist/war DIE LINKE die einzige ernstzunehmende Alternative zu den anderen Parteien. Das dürfte sich leider seit dem 16.07.2021 bei vielen Menschen geändert haben. Sowohl die Thüringer Zahlen unserer Partei bei der Bundestagswahl im September, als auch die nächsten „Sonntagsfragen“ zum Landtag werden es zeigen. Hoffen wir, dass der gestrige Dammbruch unserer Partei nicht auf das ganze Bundesgebiet ausstrahlt. Sonst wird es schwierig, die Fünf-Prozent-Hürde zu erreichen.

Am Ende wird eines bleiben: Ein immenser Schaden für DIE LINKE in Thüringen.

Ein Neuanfang ist nun zwingend geboten. Sowohl in der Fraktionsspitze, als auch in der Spitze des Landesvorstands.

Der einzige Gewinner, sofern es überhaupt einen gibt, ist die AfD.

Manchmal macht es eben Sinn, im Vorfeld auch über mögliche Folgen einer Entscheidung nachzudenken.

Quelle: Kommentar von Guido Fischer (mdr): https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/kommentar-absage-neuwahl-100.html